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News May 2012



May 27, 2012	Schweden gewinnt den Eurovision Song Contest
	Wie jedes Jahr im Mai fand auch dieses Jahr wieder der Eurovision Song Contest statt. Nachdem das Duo Ell und Niki im letzten Jahr für Aserbaidschan den Sieg holte, fand der ESC am 26. Mai in der Hauptstadt Baku statt. 26 Länder hatten sich für die Teilnahme am Grand-Prix-Finale mit dem diesjährigen Motto "Light your fire" qualifiziert. Die Favoritin Loreen aus Schweden gewann den Wettbewerb mit 372 Punkten. Die Sängerin mit den marokkanisch-berberischen Wurzeln führte den mystischen Popsong "Euphoria" teilweise als wilden Tanz auf. Platz 2 belegten die sechs Großmütter Buranowski Babuschki aus Russland. Der Serbe Zeljko Joksimovic erreichte Rang 3. Roman Lob, der für Deutschland das Lied "Standing Still" sang, kam mit 110 Punkten auf den achten Platz und konnte damit Länder wie Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien hinter sich lassen. Überschattet wurde die Show im Gastgeberland von den politischen Ereignissen. Oppositionelle hatten dem aserbaidschanischen Präsidenten vorgeworfen, Menschenrechte und die Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit verletzt zu haben. Viele von ihnen wurden ein paar Tage vor dem 57. Eurovision Song Contest festgenommen. Bei der Abstimmung der 42 Länder während der Show äußerte sich niemand zur politischen Situation. Nur die deutsche Jury-Chefin Anke Engelke, die die Punktevergabe in Deutschland auf Englisch vorlas, sandte eine höflich verpackte Botschaft nach Baku. Die 46-Jährige sagte sinngemäß, es sei gut, abzustimmen und es sei gut, eine Wahl zu haben. Sie wünschte Aserbaidschan viel Glück auf seiner Reise. Ganz Europa schaue auf das Land. Der aserbaidschanische Staatspräsident selbst trat während des Finales nicht in Erscheinung.



May 20, 2012	Angela Merkel entlässt Bundesumweltminister
	Am 16. Mai wurde Norbert Röttgen von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel aus seinem Amt als Bundesumweltminister entlassen. Röttgen galt als hauptverantwortlich für die verheerende Wahlniederlage der Christlich Demokratischen Union bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, bei der er als Spitzenkandidat angetreten war. Zur Ministerpräsidentin wurde Hannelore Kraft von der Sozialdemokratischen Partei gewählt. Röttgen hatte sich vor der Landtagswahl mehrere Fehler geleistet und den Wahlkampf nur halbherzig geführt. Bereits einen Tag vor seiner Entlassung führte die Kanzlerin mit Norbert Röttgen ein Gespräch unter vier Augen. Dabei soll sie ihm seinen Rücktritt nahegelegt haben. Da Röttgen anscheinend nicht freiwillig aus seinem Amt ausscheiden wollte, verkündete Merkel die Entscheidung am Mittwoch nachmittag selbst. Sie berief sich dabei auf Artikel 64 des deutschen Grundgesetzes, nach dem der Kanzler dem Bundespräsidenten die Minister zur Ernennung und zur Entlassung vorschlägt. Röttgens Nachfolger wird Peter Altmaier, der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Union. Der Jurist aus dem Saarland gilt als enger Vertrauter Merkels. Jürgen Großmann, der Chef einer der größten deutschen Stromkonzerne, warf der Kanzlerin im Hinblick auf ihre Energiepolitik vor, sie sei eine Machtmechanikerin ohne Überzeugung. So habe sie den Atomausstieg nicht politisch geführt, sondern die Entscheidung einer Ethikkommission überlassen, deren Entscheidung von vornherein klar gewesen sei. Es reiche als Wahlprogramm nicht aus, an die Macht zu kommen und Macht zu behalten.



May 13, 2012	Julia Timoschenko beendet Hungerstreik
	Die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko hat ihren Hungerstreik beendet. Sie hatte gegen eine Zwangverlegung in eine Klinik protestiert. Ihr Anwalt gab an, dass sie bei diesem Transport auch geschlagen worden sei. Timoschenko hatte während ihres Gefängnisaufenthaltes mehrere schmerzhafte Bandscheibenvorfälle erlitten. Ihre Tochter Jewgenija warf den ukrainischen Behörden vor, ihre Mutter nicht angemessen medizinisch zu versorgen. Julia Timoschenko lehnt eine Behandlung ukrainischer Ärzte aus Angst vor einer absichtlich herbeigeführten Hepatitis-Infektion ab. Sie wurde daraufhin von kanadischen und deutschen Ärzten untersucht und forderte schließlich eine Behandlung in der Berliner Charité. Der derzeitige ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow gestattete schließlich die Behandlung durch deutsche Ärzte in jedem ukrainischem Krankenhaus ihrer Wahl. Zur Zeit wird Timoschenko im Eisenbahnerkrankenhaus in Charkiw von einem deutschen Neurologen von der Berliner Charité behandelt. Die ehemalige Oppositionsführerin verbüßt zur Zeit in der ostukrainischen Stadt ihre siebenjährige Haftstrafe. Ermittelt wird hauptsächlich wegen Amtsmissbrauchs. Timoschenko hatte 2009 mit Russland Verträge über die Lieferung von Erdgas abgeschlossen. Bei diesem Handel erlitt die Ukraine schwere finanzielle Verluste, die sich auf rund 137 Millionen Euro belaufen sollen. Die Ex-Ministerpräsidentin soll außerdem 295 Millionen Euro während ihrer Zeit als Chefin eines Energiekonzerns veruntreut haben. Sie scheint auch in den Mord an dem Abgeordneten und Geschäftsmann Jewhen Schtscherban im Jahr 1996 verwickelt zu sein.



May 06, 2012	Chen Guangcheng erhält Stipendium
	Der chinesische Menschenrechtsaktivist Chen Guangcheng steht seit seiner Haftentlassung im September 2010 unter Hausarrest. Am 22. April 2012 gelang es ihm, in die US-Botschaft zu flüchten. Dies wurde von amerikanischen Diplomaten jedoch zunächst nicht bestätigt. Erst im Mai wurde bekannt, dass Chen sich in der amerikanischen Botschaft in Peking aufgehalten hatte. Nach sechs Tagen verliess er die Botschaft auf eigenen Wunsch und wurde in ein Pekinger Krankenhaus gebracht. Der von Geburt an blinde Chen hatte nach einer unfairen Gerichtsverhandlung von Juni 2006 bis September 2010 eine vierjährige Gefängnisstrafe verbüßt. Seit 2008 leidet er an einer chronischen Magen-Darm-Entzündung, die im Gefängnis nicht ausreichend behandelt wurde. Die chinesische Regierung stellte dem 40-Jährigen, der sich autodidaktisch juristisches Fachwissen aneignete, nun ein Jura-Studium in Aussicht. Doch Chen hat kein Vertrauen in seine Regierung, sondern möchte China schnellstmöglich verlassen und in die USA ausreisen. Während seines 18-monatigen Hausarrests wurde Chens Familie misshandelt. Er und seine Frau wurden daran gehindert, nach draußen zu gehen. Die Mitarbeiter der Staatssicherheit brachen in sein Haus ein, schlugen ihn und seine Frau und trugen viele Gegenstände aus dem Haus. Chen hat nun die Ausreise in die USA beantragt, um dort zu studieren. Das US-amerikanische Außenministerium gab bekannt, dass ihm von einer Universität in den Vereinigten Staaten ein Stipendium bewilligt wurde. Noch ist unklar, ob Chen China verlassen kann.